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Aufruf zur praktischen Solidarität gegen die rassistische Gewalt von Abschiebungen
Deine WG hat ein Zimmer frei und sucht eine*n neue*n Mitbewohner*in? Wir suchen Menschen, die sich mit Geflüchteten solidarisieren, die von einer Abschiebung bedroht sind und dafür ihr Zimmer zur Verfügung stellen.
Abschiebungen finden täglich statt: Zu jeder Tages- und Nachtzeit, unter Einsatz von Gewalt, um fast jeden Preis. Es trifft alle, auch alte und kranke Menschen, Schüler*innen, die aus der Schule heraus und Arbeitnehmer*innen, die vom Arbeitsplatz weggeholt werden. Menschen werden nachts aus den Betten geholt und an Orte gebracht, die sie aus guten Gründen verlassen haben. Schwangere Frauen oder werdende Väter werden abgeschoben, das Kindeswohl missachtet, Familien und Freund*innen getrennt.
Wir, das Soli-Asyl-Netzwerk Thüringen, wollen eine Struktur schaffen, die es Menschen ermöglicht, sich einer bevorstehenden Abschiebung zu entziehen. Solidarität soll in Thüringen praktisch werden – und dazu brauchen wir dich!
Du kannst dich auf verschiedene Art und Weise einbringen:
– In deiner WG ist ein Zimmer frei und ihr könntet euch vorstellen, es einer Person als sicheren Wohnort zu überlassen?
– Ihr habt ein Gästezimmer, das eigentlich nie wirklich genutzt wird?
– In der WG-Kasse bleiben am Ende des Monats noch ein paar Euro übrig?
– Du hast Zeit, die du für einen anderen Menschen sinnvoll einsetzen möchtest?
– Du möchtest organisatorisch unterstützen?
Melde dich bei uns, am besten mit einer verschlüsselten E-Mail: SoliAsyl_thr@riseup.net. Den PGP-Key und weitere Infos findest du auf unserem Blog: https.//soliasyl.noblogs.org.
Jede verhinderte Abschiebung ist ein Schlag ins Gesicht der Faschisten!
Newsletter Netzwerk SOLI-ASYL Thüringen 2020/12
General information on Deportation Alarm
The Deportation Alarm channel of No Border Assembly informs about upcoming charter deportations from Germany. There is a Telegram channel, a Twitter account and a Facebook page that you can follow. This way, people who might be in danger of a deportation and solidary activists can stay informed about dates of upcoming deportations as far as are known. This channel hopes to warn about as many dates as possible, but sadly many more charter flights happen that we don’t know about in advance. On our homepage and in the topic Deportation Alarm you will also find the uptodate information we might think are most important for Thuringia.
last updated on 8.2.2022
UPCOMING ALARMS
!! Charter deportation to Serbia & North-Macedonia on 14.02.2022 from Karlsruhe Baden-Baden !!
!! Charter deportation to Sri Lanka on 15.02.2022 !!
!! Charter deportation to Russia on 17.02.2022 !!
!! Charter deportation to Ghana on 22.02.2022 from Köln-Bonn !!
Our sources of information are Aktion Bleiberecht, No Border Assembly, NGOs such as Flüchtlingsräte and other activist networks. We do our best to only use trusted sources for the information that we spread. We hope the channels will be a useful tool in fighting deportations. Every deportation that fails and every person who can stay is a success for us!
Please help us make the Deportation Alarm successful:
– Have you heard of a scheduled charter deportation? Please send us the information!
– Do you know people who might be threatened by a deportation? Please share the Deportation Alarm channel with them!
– Do you speak a language that we do not cover yet or found a mistake in our translation? We are happy about your help to make the channel accessible for all! (e.g. Tigrinya, Romanian, Romanes, Pashto, Albanian, Georgian)
Interview mit dem Netzwerk Soli-Asyl und Radio F.R.E.I.
Radio F.R.E.I. sprach mit Constanze und Daniel vom Netzwerk Soli-Asyl Thüringen über ihre Motivation und darüber wie sich andere ihnen anschließen können.
Jetzt Anti-Abschiebe-Patin werden!
Gemeinsam gegen Rassismus – Gemeinsam gegen Abschiebungen!
Vor nunmehr genau fünf Jahren geriet mit dem „march of hope“ im langen Sommer der Migration 2015 die Festung Europa ins Wanken. Schon seit vielen Jahrzehnten nehmen Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand, um Schutz und Zuflucht in Europa zu suchen. Doch im September 2015 konnte die ganze Welt sehen, wie viele Menschen sich ihr Recht auf Bewegungsfreiheit gemeinschaftlich selbst erkämpften und Grenzen überwanden. Und für einen kurzen Moment sah es so aus, als ob praktische Solidarität und Unterstützung auch in Thüringen eine Antwort auf diese öffentliche Überwindung der Festung Europa seien. Der Sommer 2015 war ein Lichtblick, wenn auch leider nur für wenige Monate. Denn ihm folgte ein massiver rechter Rollback, der sich bis heute in immer neuen Gesetzesverschärfungen und in rechtem Terror zeigt. Dagegen sehen wir aber auch: diesem Rollback zum Trotz stehen die vergangenen Jahre zugleich für einen hartnäckigen antirassistischen Widerstand. Er zeigte sich in oft stillen Strukturen der Solidarität und Unterstützung oder auch im lauten und sichtbaren Protest als Ausdruck unserer gemeinsamen Kämpfe für gleiche Rechte.
Wir haben Nachbar*innen und Freund*innen verloren!
Fünf Jahre nach dem langen Sommer der Migration wissen wir, dass die Festung Europa mindestens so tödlich ist wie zuvor: Familien und Freund*innen, Brüder und Schwestern, die gekommen oder hier geboren und mit uns aufgewachsen sind, können heute nicht mehr bei uns sein. Sie ertranken im Mittelmeer und starben an den Mauern und Zäunen der Festung Europa. Sie erlagen den Schüssen und Verwundungen der rassistischen Gewalt und des rechten Terrors. Oder sie bauten sich ein Leben in einer neuen Stadt auf und wurden eines Nachts von der Polizei und den Ausländerbehörden aus ihren Betten gerissen und abgeschoben. Deportiert in Länder, die sie aus zahlreichen Gründen verlassen haben, um andernorts Hoffnung, Zuflucht und ein neues Leben in Freiheit und Würde zu suchen. Ihr Verlust macht uns wütend! Wir haben mehrfach erfahren müssen: Weder das System noch unser Schweigen wird Menschen vor rassistischer Gewalt und Abschiebungen schützen, sie sind vielmehr das Problem!
Jede Abschiebung ist rassistische Gewalt!
Es ist klargeworden, dass wir uns auf eine Politik in Thüringen nicht verlassen können, die behauptet, immer alles getan zu haben, was möglich sei, um Menschen aufzunehmen und Abschiebungen aus Thüringen zu verhindern. 456 Menschen wurden allein im vergangenen Jahr 2019 aus Thüringen abgeschoben. Dabei macht die strukturelle Gewalt der Abschiebung auch vor Kindern und Jugendlichen, vor Familientrennungen und auch im Angesicht einer weltweiten Pandemie keinen Halt.
Nach den ersten Monaten der Corona-Krise läuft die Abschiebemaschinerie in den Ausländerbehörden längst wieder auf Hochtouren, während Termine und Anträge für Bleiberechte verweigert werden. Wenn eine Abschiebung vollstreckt wird, ist sie das letzte Glied in einer Kette Angst verbreitender und ausgrenzender Politiken und einer rassistischen Sondergesetzgebung, die Abschiebungen legalisiert, legitimiert und damit immer weiter ermöglicht. Sie ist ein brutaler Ausdruck kolonialer Kontinuität und der rassistischen Normalität dieser Gesellschaft.
Mit dem Soli-Asyl gegen eine Politik der Abschiebung und Ausgrenzung!
Der supranationalen Abschiebe-Politik stellen wir unsere Solidarität entgegen und sagen: Wir sind bereit, Menschen vor Abschiebungen zu verstecken. Mit dem Netzwerk Soli-Asyl Thüringen wollen wir die vorhandenen Strukturen der Solidarität beleben, ausbauen und bestärken. Wir suchen heute und in Zukunft eure und deine praktische Solidarität und Unterstützung. Besuche uns auf www.soliasyl.noblogs.org und finde heraus, wie!
Über uns:
Soli-Asyl Thüringen ist ein Netzwerk aus Aktivist*innen, die sich gegen jede Form von Abschiebungen einsetzen – seien es sogenannte Dublin-Abschiebungen innerhalb der EU oder Abschiebungen in Herkunftsländer. Wir sind Aktive, die für eine grenzenlose solidarische Gesellschaft streiten. Gemeinsam mit Menschen, die gegen ihre Abschiebung kämpfen, schaffen wir Unterstützungsstrukturen, die den Kampf um Aufenthalts- und Bleiberechte weiter ermöglichen. Wir verstehen uns dabei nicht als Hilfsorganisation.
Als Akt des zivilen Ungehorsams und der Solidarität mit Personen, die gegen ihre Abschiebung kämpfen, öffnen Menschen ihnen ihre Wohnungen.
United against Racism – Für eine Gesellschaft der Vielen!
Antirassistischer Aktionstag am 5. September 2020
Bundesweiter Aufruf zu dezentralen Protesten
United against Racism – Für eine Gesellschaft der Vielen! Am 5. September gehen wir alle zusammen auf die Straßen und zeigen laut und deutlich in was für einer Gesellschaft wir leben wollen: in einer Gesellschaft ohne Rassismus! Genau fünf Jahre nach dem „March of Hope“. Denn der September 2015 war ein Lichtblick. Ein historischer Durchbruch gegen das Grenzregime, nicht nur auf der Balkanroute. Eine Dynamik des Kommens und Willkommens, die wir nicht vergessen werden. Und für die wir weiter streiten: trotz und gegen das anhaltende Rollback der rassistischen Gesetze und Hetze.
Jeden Tag erleben wir es aufs Neue: Rassismus verletzt, Rassismus tötet. Ob mit der Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen, beim Sterbenlassen im Mittelmeer, beim racial profiling in den Innenstädten, mit der Zwangsunterbringung von Geflüchteten in Lagern, mit Abschiebungen und Abschiebehaft, der Wohnungssuche und der Ungleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt, in Schulen und Universitäten, der Behördenwillkür, am Stammtisch und im Internet. Genau diese Politik legt die Grundsteine für rassistischen Mord und Terror. Rassismus strukturiert und durchzieht unsere Gesellschaft und muss von uns allen gleichermaßen bekämpft und verlernt werden.
Doch überall wehren sich Menschen und kämpfen für eine offene und solidarische Gesellschaft und gegen Rassismus. Jeden Tag, im Kleinen und im Großen, praktisch und politisch. Wir streiten für ein Recht auf Bewegungsfreiheit, für gleiche Rechte für Alle. Wir setzen uns dafür ein, das Menschen aus Seenot gerettet werden und kämpfen mit Black Lives Matter gegen rassistische Kontrollen und Polizeigewalt. Mit der Forderung nach Wohnraum und solidarischen Städten und Sicheren Häfen für Alle. Mit dem Widerstand gegen Abschiebungen, mit Kirchen- und BürgerInnenasyl. Mit Protesten gegen alle Formen rassistischer Diskriminierung und Ausbeutung. Und als MigrAntifa gegen die rechte Gewalt. Wir sind viele und wir sind laut, wir kämpfen in Städten, in Dörfern, auf der Straße und im Privaten und wir geben nicht auf!
Migrantische Kämpfe prägen unsere Gesellschaft seit Jahrzehnten und haben sich in die Geschichte und in die Realität unserer Städte eingeschrieben. Hier und jetzt sind wir bereits auf dem Weg in die Gesellschaft der Vielen und wir sind nicht zu stoppen!
Unser antirassistischer Widerstand ist gleichzeitig konkrete Praxis und lebendige Vision. Wir kämpfen für solidarische Städte in einem offenen Europa. Gegen Ausbeutung und Ausgrenzung. Für das Recht zu bleiben, zu kommen und zu gehen. Für gleiche Rechte. Für Alle.
Solidarität statt Abschiebung!
Wegen Aufruf zu BürgerInnenAsyl: Gerichtsprozess in Alzenau am 17. Juli 2020
Aktivist aus Hanau wegen „Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ angeklagt
Für Donnerstag, den 16. Juli 2020, ist um 12 Uhr ein Gerichtsverfahren gegen den Hanauer kein mensch ist illegal-Aktivisten Hagen Kopp angesetzt. Der Vorwurf: „Öffentliche Aufforderung zu Straftaten“. Der Hintergrund: Hagen Kopp steht mit seinem Namen im Impressum der Webseite: https://aktionbuergerinnenasyl.de
„Schütze Menschen vor Abschiebung – Mach mit.“ Unter diesem Motte wirbt die bundesweite Kampagne auf der Webseite für praktische Solidarität mit Menschen, die in „Armut, Verfolgung oder gar Krieg“ abgeschoben werden sollen.
Im Mai 2017 wurde in Hanau eine der bundesweit ersten Initiativen für BürgerInnenAsyl gestartet. Hintergrund waren die seit Ende 2016 angelaufenen Charterabschiebungen nach Afghanistan, in ein bekanntlich von anhaltendem Bürgerkrieg gezeichnetes Land. Über 50 Bürgerinnen und Bürger aus der Hanauer Zivilgesellschaft hatten damals den Aufruf unterzeichnet, in dem sie u.a. formulieren: „..Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren, das heißt, wir werden Platz machen in unseren Wohnungen und notfalls die Menschen verstecken, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“
Die bundesweite Vernetzung und Kampagne für BürgerInnenAsyl startete ein Jahr später – 2018 – mit Plakaten und einer Webseite. Der Aufruf bzw. die Selbsterklärung der Kampagne von vor zwei Jahren sei hier nochmal zitiert. Denn diese Statement hat nichts an Aktualität verloren, es ist und bleibt Ausdruck einer notwendigen täglichen Solidarität mit allen, die von Abschiebung bedroht sind. Und es sind ausgerechnet Sätze aus diesem Aufruf, auf Grund derer dieser Gerichtsprozess stattfindet.
„Ich würde Menschen verstecken, um sie vor Abschiebung zu schützen!
Meine Solidarität gegen die Politik der Abschiebung und Ausgrenzung. Für eine Gesellschaft von Allen und für Alle.
Menschen in Not zu helfen, sie willkommen zu heißen und ihnen Schutz zu gewähren, ist eine der natürlichsten Sachen der Welt. Im Sommer 2015 beteiligten sich Millionen Menschen in diesem Land, diese Werte in die Tat umzusetzen. Und auch wenn mittlerweile wieder rassistische Hetze und verschärfte Gesetze die Situation in Deutschland und Europa dominieren – die praktische Solidarität, die vor drei Jahren gelebt wurde, ist noch immer lebendig. Ich will beitragen, sie zu erneuern und zu stärken in einer Zweit, in der Menschenrechte für Geflüchtete und MigrantInnen systematisch mißachtet werden. Jeden Tag werden Menschen von Flughäfen abgeschoben. Sie werden gegen ihren Willen in andere Länder Europas oder in ihre Herkunftsländer verfrachtet, zurück in Armut, Verfolgung oder gar Krieg. Das will ich nicht tatenlos hinnehmen. Ich stehe auf für eine offene Gesellschaft, in der wir – ohne Abschiebungen und Ausgrenzung – die Zukunft gemeinsam gestalten wollen. Für eine solidarische Welt, in der die Würde des Menschen tatsächlich unantastbar ist.
Deshalb rufe ich dazu auf, lokale Initiativen zu unterstützen, die von Abschiebung bedrohten Menschen BürgerInnenAsyl gewähren und sie auch notfalls in ihren Wohnungen verstecken. Ich werde mich selbst, nach meinen Möglichkeiten, an Initiativen des zivilen Ungehorsams gegen die ethisch nicht vertretbare Abschiebepolitik beteiligen: für ein zivilgesellschaftliches Willkommen in einer offenen und sozial gerechten Gesellschaft.“
Insbesondere die letzten (fettgedruckten) Sätze sollen eine Anklage begründen, die durch nichts zu rechtfertigen ist. Abschiebungen sind eine Form des Rassismus. Diese Politik der Ausgrenzung gehört auf die Anklagebank, und nicht die Solidarität gegen dieses Unrecht.
Abschiebungen stoppen.
Solidarität statt Spaltung und Ausgrenzung!
kein mensch ist illegal
Kontakt: kein mensch ist illegal Hanau
Metzgerstrasse 8, 63450 Hanau
kmii-hanau@antira.info
[UPDATE 16.07.2020] FREISPRUCH BEI PROZESS ZU BÜRGERINNENASYL
Beim Prozess wegen „Öffentlichem Aufruf zu Straftaten“ in Alzenau am 16. Juli gab es einen glatten Freispruch. Gleichwohl hat die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg gegen das Urteil Berufung eingelegt. Es ist also möglich, dass es in diesem Verfahren zu einer zweiten Runde kommt und wenn dies der Fall wäre, würde eine etwas intensivere Solidaritätskampagne zum nächsten Prozesstermin vorbereitet werden.
Netzwerk Soli-Asyl Thüringen – Gemeinsam gegen Abschiebungen!
Liebe Leser*innen,
Illegalisierte und von Abschiebung Betroffene stehen – trotz der temporären Aussetzung von Abschiebungen durch Pandemie-Maßnahmen – vor zahlreichen Herausforderungen im Kampf gegen Abschiebungen.
Dem Corona-Virus zum Trotz hat sich vor wenigen Wochen das Netzwerk Soli-Asyl Thüringen gegründet, um Illegalisierte und Betroffene im Kampf gegen ihre Abschiebung praktisch und finanziell zu unterstützen.
Zur langfristigen Finanzierung von Wohn- und Schutzräumen sowie für Anwaltskosten und zur Sicherung einer Lebensgrundlage für Illegalisierte rufen wir daher zu Spenden auf. Für Spenden schreibe bitte eine verschlüsselte Mail an: soliasyl_thr@riseup.net
Gerade jetzt braucht es eure Hilfe und langfristige Unterstützung! Gemeinsam gegen Abschiebungen!
Was ist das Netzwerk Soli-Asyl Thüringen:
Soli-Asyl Thüringen ist ein Netzwerk aus Aktivist*innen, die sich gegen jede Form von Abschiebungen einsetzen – seien es sogenannte Dublin-Abschiebungen innerhalb der EU oder Abschiebungen in Herkunftsländer. Wir sind Aktive, die für eine offene und solidarische Gesellschaft streiten. Gemeinsam mit Menschen, die gegen ihre Abschiebung kämpfen, schaffen wir Unterstützungsstrukturen, die den Kampf um Aufenthalts- und Bleiberechte weiter ermöglichen.
Abschiebungen finden täglich statt: Zu jeder Tages- und Nachtzeit, unter Einsatz von Gewalt, um fast jeden Preis. Es trifft alle, auch alte und kranke Menschen, Schüler*innen, die aus der Schule heraus und Arbeitnehmer*innen, die vom Arbeitsplatz weg geholt werden. Menschen werden nachts aus den Betten geholt und an Orte gebracht, die sie aus guten Gründen verlassen haben. Schwangere Frauen oder werdende Väter werden abgeschoben, das Kindeswohl missachtet, Familien und Freund*innen getrennt.
Für viele von Abschiebung bedrohte Menschen sind die Orte, an denen sie gemeldet sind, deshalb nicht sicher. Das Netzwerk Soli-Asyl Thüringen begleitet von Abschiebung Bedrohte, Illegalisierte und ihre Soli-Gruppen während der Zeit des Untertauchens, indem es Unterstützung organisiert, finanzielle Mittel sammelt, Wohnraum beschafft und in Kooperation mit anderen Initiativen und Gruppen gesundheitliche Versorgung und Bildungsangebote vermittelt. Diese konkrete Solidarität soll den Menschen Zeit verschaffen, ihre rechtliche, soziale und persönliche Situation zu verbessern.
Es hat eine lange Tradition, dass migrantische Communities zusammenstehen und gemeinsam gegen Abschiebungen kämpfen, indem sie sich gegenseitig sichere Schlafplätze zur Verfügung stellen. Inspiriert von diesem Widerstand sagen wir, dass gerade jetzt und auch hier in Thüringen Solidarität praktisch werden muss – wir als Netzwerk ermutigen deshalb dazu, Menschen in ihrem Kampf gegen Abschiebungen und für Aufenthalts- und Bleiberechte zu unterstützen. Dies ist unser Beitrag im Kampf für ein Leben in Würde für alle Menschen.
Wie kannst du Teil des Netzwerks Soli-Asyl werden?
- Biete eine Soli-Unterkunft/-zimmer an! Gemeinsam schaffen wir Schutzräume, in denen Einzelpersonen oder Familien vor einer Abschiebung sicher sind.
- Unterstütze das Netzwerk mit deinen regelmäßigen Spenden! Wir brauchen deine Unterstützung zur Finanzierung von Mieten, Anwält*innen, Gesundheitsversorgung, Lebensmittel, Kommunikation u.ä. notwendigen Bedarfen.
- Unterstütze mit Zeit und Verantwortung! Werde Teil einer längerfristigen Soli-Gruppe, unterstütze bei Papierkram, Übersetzungen oder der Begleitung zu Behörden, der Rechtsberatung oder zu Ärzt*innen.
Schreib uns einfach an SoliAsyl_thr@riseup.net !
Gemeinsam gegen Abschiebungen!